§ 1 Allgemeines
- Die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte zwischen uns und unseren Kunden (Käufern). Wir liefern ausschließlich auf der Grundlage der nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen der Käufer werden nicht anerkannt, es sei denn, sie stimmen im Einzelfall mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen überein.
- Die Nichtigkeit einzelner nachstehender Bestimmungen berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Vorschriften.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist Bremen. In jedem Falle haben wir das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers klageweise gegen diesen vorzugehen.
- Für unsere Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf sind ausgeschlossen.
- Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten nicht für Verträge mit Verbrauchern.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 4 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Käufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.
§ 3 Preise
Unsere Preise verstehen sich ab Werk (gemäß Incoterms® 2010) ausschließlich Versandspesen und Verpackung. Die Berechnung der Mehrwertsteuer erfolgt gesondert nach Maßgabe der am Tage der Lieferung bzw. Leistung geltenden gesetzlichen Vorschriften. Preisänderungen – auch ohne vorherige Ankündigung – behalten wir uns vor.
§ 4 Zahlung
- Rechnungen für Lieferungen von Edelmetallen und -Artikeln sowie für Dienstleistungen sind rein netto zahlbar. Für die Bezahlung aller übrigen Waren gelten die im Einzelnen getroffenen Vereinbarungen.
- Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.
- Eine Aufrechnung durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.
§ 5 Lieferzeit
- Lieferfristen werden von Fall zu Fall vereinbart. Sie bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Ihre Einhaltung setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Käufer zur Verfügung zu stellenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben und Informationen voraus.
- Erweist sich die Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist infolge von uns nicht zu vertretender Umstände in unserem Betrieb oder bei unserem Vorlieferanten als nicht möglich, so greift eine angemessene Verlängerung der Lieferzeit Platz, längstens jedoch bis zu 4 Wochen nach Ablauf der ursprünglichen Lieferfrist.
§ 6 Versand
Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, erfolgt der Versand in der uns am günstigsten erscheinenden Weise. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers. Versandbedingungen gemäß Incoterms® 2010.
§ 7 Mängelrügen
- Unvollständige oder unrichtige Lieferungen sowie Beanstandungen erkennbarer Mängel sind uns innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich mitzuteilen; bei nicht erkennbaren Mängeln hat die Rüge unverzüglich nach ihrer Entdeckung, längstens jedoch bis Ablauf eines Jahres ab Empfang zu erfolgen.
- Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung von Mängeln gilt die Lieferung als genehmigt.
§ 8 Gewährleistung (Mängel des Kaufgegenstandes)
- Bei begründeten Mängeln leisten wir Nacherfüllung nach unserer Wahl entweder durch fachgerechte Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder schnellstmögliche Ersatzlieferung. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung des Produkts.
- Mängel aufgrund fehlerhaft vom Käufer angelieferter Materialien und Zubehörteile gehen nicht zu unseren Lasten.
- Unsere anwendungstechnischen Empfehlungen beruhen auf unseren eigenen Erfahrungen und Versuchen und können daher nur als Richtwerte, nicht aber als Garantien oder Zusicherungen gesehen werden.
- Unsere Produkte unterliegen einer kontinuierlichen Weiterentwicklung. Wir behalten uns deshalb Änderungen der Konstruktion, Zusammensetzung und Eigenschaften vor.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unwesentlicher Vertragspflichten. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder soweit wir nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend haften.
§ 10 Rücksendungen & § 11 Verpackung
Rücksendungen von uns gelieferter mangelfreier Ware dürfen nur mit unserer vorherigen Zustimmung erfolgen. Soweit wir nach der Verpackungsverordnung verpflichtet sind, die Transport- und Umverpackung zurückzunehmen, trägt der Käufer die Kosten für den Rücktransport.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie bis zur Begleichung aller sonstigen aus der Geschäftsverbindung entstandenen und künftig entstehenden Forderungen einschließlich Zinsen und Kosten vor.
§ 13 Exportklausel & § 14 Elektro- und Elektronikgeräte
Mit Ausnahme des Handels zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft bedürfen Exportgeschäfte unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Käufer übernimmt die Pflicht, gelieferte Ware nach Nutzungsbeendigung auf eigene Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen.